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Ihr
Vorstand der SPD Gerach
10.06.2025 in MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Die Städtebauförderung ist eines der wichtigsten Instrumente der Stadtentwicklung. Mit den Fördermitteln unterstützen Bund und Länder die Kommunen dabei, in ihre kommunale Infrastruktur zu investieren und die Lebensqualität für die Menschen vor Ort zu steigern.
Davon profitieren insbesondere auch die Städte und Gemeinden im ländlichen Raum. In den drei Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ werden im Jahr 2025 444 bayerische Kommunen gefördert. Zusammen mit den Mitteln der Kommunen stehen gut 276 Millionen Euro für die Projekte zur Verfügung.
„Auch dieses Jahr werden wieder beträchtliche Mittel aus den drei Bund-Länder-Programmen nach Oberfranken fließen“, vermeldet der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Mit Hilfe des Programms „Lebendige Zentren“ schaffen Städte und Gemeinden attraktive Ortskerne und lebenswerte Wohnumfelder. Hier profitiert zum einen Bambergs Altstadt mit 2.640.000 Euro, der Ortskern von Bischberg mit 240.000 Euro, zum anderen die Hallstadter Altstadt mit 1.900.000 Euro sowie der Stadtkern in Forchheim mit 300.000 Euro.“
09.06.2025 in Kommunalpolitik von SPD Oberhaid
Dass Oberhaid feiern kann, ist weithin bekannt - und daher auch kein Wunder, dass Tausende die offizielle Einweihung des neugestalteten Mühlenvorplatzes am Pfingstmontag (09.06.2025) mitverfolgen wollten. Anläßlich des Deutschen Mühlentags pilgerten Einheimische wie auswärtige Gäste zur Partymeile in die Untere Straße von Oberhaid. Gemeinsames Ziel: Das gelungene Ensemble aus Pfarrkirche St. Bartholomäus, Rathaus und der historischen Mühle von 1670. Begeisterung bei Allen, die die ehemalige Situation im zentralen Teil von Oberhaid kennen und nun die Veränderung zum "Begegnungsraum von Jung und Alt" in Augenschein nahmen.
"Wenn es einer schafft, dann Oberhaid", so der Kommentar von Landrat Johann Kalb mit leichtem Augenzwinkern bei seinem Grußwort. Zuvor erinnerte Oberhaids Bürgermeister Carsten Joneitis (SPD) in seiner Projektvorstellung an die stolze Förderquote von 90 % Bundesmittel an den gesamten Baukosten von rund 1,2 Millionen Euro. "Die Umgestaltung des Mühlen- und Rathausvorplatzes soll zu einer nachhaltigen und klimaverträglichen Entwicklung beitragen und schafft gleichzeitig Lebens- und Aufenthaltsqualität mitten im Ortskern" so der Gemeinde-Chef.
Das Ergebnis - Stufenanlage als Sitzgelegenheit, ökologische Aufwertung durch mehr Grün, Aufweitung des Bachlaufes als Retentionsraum bei Starkregen sowie ein kleiner Wasserspielplatz - fand zustimmende Anerkennung bei den Besuchern, die zum 4. Oberhaider Mühlenfest dabei waren. Ebenfalls hervorragend die Bewirtung durch Weinbau Wagner und verschiedene Ortsvereine - ein eigens gebrautes Mühlenfestbier der Brauerei Wagner, Leckeres vom Grill und Holzbackofen, Kaffee und Kuchen, Eis, Hüpfburg, Kinderschminken und Mühlenbesichtigung. Herz, was willst du mehr - das macht Lust auf Sommer.
Die SPD-Fraktion hat das Vorhaben "Ortskernsanierung" von Beginn an über alle Jahre konstruktiv begleitet. Von den Anfängen der städtebaulichen Umgestaltung Ende der 1990er Jahre mit Bamberger Straße/Dr.-Hau-Platz, Sandhofer Straße/Anspännlein, Untere Straße und Weide bis zum Erwerb der Alten Mühle im Jahr 2016. Deren Sanierung und Nutzung als Cafe und Eisdiele und die nun abgeschlossene Umfeldgestaltung haben Oberhaids Mitte eindrucksvoll verändert. CR
30.05.2025 in MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Die SPD-Bundestagsfraktion hat den Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz als ständigen Stellvertreter in den Haushaltsausschuss entsandt. Er bleibt dort weiterhin Berichterstatter für den Verteidigungsetat.
„Ich danke meiner Fraktion für das Vertrauen“, betont der Abgeordnete. „Als Berichterstatter für den Verteidigungshaushalt trage ich Verantwortung für die Einsatzbereitschaft und Ausstattung unserer Bundeswehr. Eine gut aufgestellte Truppe ist essenziell für unsere nationale Sicherheit. Mir ist wichtig, dass die bereitgestellten Mittel zielgerichtet, effizient und transparent eingesetzt werden. Die parlamentarische Kontrolle spielt dabei eine zentrale Rolle. Ich werde mich weiterhin mit ganzer Kraft für unsere Soldatinnen und Soldaten einsetzen“, erklärt Andreas Schwarz.
27.05.2025 in Gemeinderat von SPD Oberhaid
Vorgeschichte – kurzer Überblick
Die „Zukunft der Großen Schulturnhalle“ in Oberhaid beschäftigt Gemeinderat, Verwaltung, Vereine und Bürgerinnen und Bürger seit geraumer Zeit. Bereits zur Kommunalwahl 2020 wurde ein derartiges Vorhaben thematisiert. Dabei ist allgemein unbestritten, dass der aktuelle Zustand der Turnhalle an der Friedrich-Ebert-Straße nicht mehr lange tragbar ist. Ebenso unbestritten aber auch, welche Möglichkeiten der Erneuerung bzw. des Neubaus denkbar sind und wie es um deren Realisierbarkeit sowie vor allem der Finanzierbarkeit steht. Zur Annäherung und Vorberatung dieser Fragen fanden am 6. Juni und 24. Oktober 2024 zwei öffentliche Informationsveranstaltungen statt.
Erste Ergebnisse dabei: Zur „Großen Schulturnhalle“ in der Friedrich-Ebert-Straße liegt ein Gutachten aus dem Jahr 2020 vor, das zur Bewerbung in ein Bundes-Förderprogramm erstellt wurde - was leider abgelehnt wurde. Aus den Erfahrungen der Gemeinde Litzendorf zum Neubau einer Turnhalle dauert es ca. 10 Jahre vom Start der Bemühungen bis zur Fertigstellung, wobei das Vorhaben durch einen Förderverein unterstützt wurde die örtlichen Vereine allerdings Benutzungsgebühren entrichten müssen.
Klar wurde auch, dass ein Neubau zu einer erheblichen finanziellen Kraftanstrengung führen würde und man auf entsprechende Fördermöglichkeiten angewiesen sein würde. Der anwesende Bürgermeister Carsten Joneitis und verschiedene Gemeinderäte zeigten sich einig, dass eine Machbarkeitsstudie zu Sanierung oder Neubau vom Gemeinderat in Auftrag gegeben werden soll. Zudem soll ein Förderverein gegründet werden, an dem sich möglichst alle betroffenen Vereine beteiligen wollen.
Zum zweiten Termin wurde berichtet, dass die Machbarkeitsstudie in der Gemeinderatssitzung am 17.09.2024 beschlossen wurde. Hinsichtlich der Gründung eines Fördervereins "Neue Turnhalle" soll zunächst die Entscheidung des Gemeinderates nach Vorliegen der Studie abgewartet werden.
Aus Sicht der SPD-Fraktion ist bei allen Überlegungen der Bezug "Schulturnhalle“ hinsichtlich möglicher Fördermittel vorrangig. Aufgrund der zu erwartenden Haushaltsituation ist die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde immer zu beachten. Zudem ist eine Nutzung der Turnhalle bei einer Realisierung ohne eine Kostenbeteiligung der Vereine nicht mehr möglich. Den Antrag auf Erstellung der Machbarkeitsstudie „Schulturnhalle - Generalsanierung, Erweiterung, Neubau“ wurde - im Einvernehmen der an 2. Treffen Anwesenden - durch Gemeinderat Claus Reinhardt in der Gemeinderatssitzung am 17.09.2024 als gemeinsamer Antrag der SPD- und UBV-Fraktion gestellt.
Vorrangige Zielsetzung der Machbarkeitsstudie ist die Vorlage einer möglichst realistischen Abschätzung der Kosten für die vorgenannten vier Handlungsalternativen, um faktenbasiert das weitere Vorgehen im Gemeinderat beraten zu können. Dabei stehen neben den technischen Fragen insbesondere die Aspekte einer sinnvollen Platzierung auf dem bestehenden Grundstück, bauordnungsrechtliche Vorgaben wie Abstandsflächen zu den Nachbarn, Stellplatzbedarf, Prüfung der Wirtschaftlichkeit und etwaige Möglichkeiten einer Förderung.
Machbarkeitsstudie „Schulturnhalle“ – Inhalte (Zusammenfassung)
Folgende vier Varianten sollen geprüft werden:
Im Rahmen der Machbarkeitsstudie sind vom beauftragten Fachplanungsbüro mindestens folgende Leistungen zu erbringen:
Aktueller Sachstand:
Auf Grundlage des vorgenannten Antrages hat die Verwaltung mittlerweile entsprechende Honorarangebote bei Architekturbüros eingeholt. In der Gemeinderatssitzung am 18.02.2025 wurde berichtet, dass der Auftrag an das Büro Jungkunst & Zang aus Bamberg erfolgt ist. Nach einem ersten Abstimmungsgespräch wurde die Örtlichkeit besichtigt. In den nun folgenden Arbeitsschritten soll zunächst eine Bestandsaufnahme erfolgen, bevor die konkreten Maßnahmen und Berechnungen erfolgen werden.
Claus Reinhardt, Fraktionsvorsitzender
25.05.2025 in Kommunalpolitik von SPD Oberhaid
25.05.2025: Die Gemeindebücherei Oberhaid feiert den 25. Geburtstag. "Ein Ort der Bücher und Begegnungen" und ein Erfolgsprojekt im Ehrenamt. Zum Jubiläumstag wurden auch acht Mitarbeiterinnen geehrt, die von Anfang an dabei waren. Büchereileiterin Sabine Jahn zeigte sich überzeugt, dass die positive Entwicklung trotz der aktuellen gesellschaftlichen Umbrüche eine gute Zukunft haben wird. "Wir sehen uns als Brückenbauer, unsere Bücherei wird auch weiterhin der beliebte Ort in Oberhaid für Miteinander, Austausch, Inklusion, Vielfalt und Toleranz sein - unabhängig von Alter, Geschlecht und Herkunft." Bürgermeister Carsten Joneitis (SPD) und Melanie Dirauf, Diözesanbibliothekarin für den St. Michaelsbund im Erzbistum Bamberg stellten in ihren Grußworten das herausragend Engagement des Oberhaider Büchereiteams und die über Jahre dauernde erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen der Diözesanstelle, der Katholischen Kirchenstiftung und der Kommune heraus.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat den Aufbau einer örtlichen Bücherei von Anfang an unterstützt. Der entsprechende Beschluss im Gemeinderat wurde einstimmig in der Sitzung am 05.10.1999 gefasst. Ausgangspunkt hierzu war die beabsichtigte Abschaffung des Landkreis-Bücherbusses als "mobilen Vorgänger". Durch die SPD-Gemeinderatsfraktion wurde bereits im Juli 1999 eine feste Einrichtung ggf. mit Angliederung einer heimatkundlichen Ausstellung eingebracht.
Zahlen 2024:
Das Team der Bücherei besteht aktuell aus 41 ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen. Die Bücherei hat an fünf Tagen in der Woche geöffnet. Angemeldete Leserinnen und Leser können aus über 13.000 Medien auswählen. Darüber hinaus wird die virtuelle Onleihe angeboten. Weiterhin öffnet die Bücherei alle drei Wochen von Mittwoch bis Freitag für die Schülerinnen und Schüler der Grund- und Mittelschule.
2024 haben 1.039 aktive Nutzer 28.216 Medien ausgeliehen, hinzu kommen noch 6.724 Online-Ausleihen. Insgesamt wurde die Bücherei von 13.058 Personen besucht, was im Vergleich zum Vorjahr einer Steigerung von 1.301 bzw. 11 % entspricht. Vom Büchereiteam wurden 3.484 Arbeitsstunden geleistet, was einen Durchschnitt von 67 Arbeitsstunden pro Woche entspricht. Insgesamt war die Bücherei an 172 Tagen für insgesamt 493 Stunden für Besucherinnen und Besucher geöffnet.
Claus Reinhardt, Fraktionsvorsitzender
