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Ihr
Vorstand der SPD Gerach
17.06.2025 in Gemeinderat von SPD Oberhaid
Aus der Gemeinderatssitzung vom 29.04.2025:
Die Arbeiten zur Sanierung des Daches und der Außenfassade am Leichenhaus in Oberhaid wurden abgeschlossen. Es wurden Dachdecker-, Maler- und Steinmetzarbeiten ausgeführt. Die Gesamtkosten der Maßnahmen belaufen sich auf rund 60.000,- Euro.
Die Sanierungsarbeiten an den WC-Anlagen der Alten Schule in Unterhaid schreiten gut voran. Aktuell werden die Fliesenarbeiten ausgeführt. Mit einem Abschluss der Maßnahme ist voraussichtlich bis Pfingsten zu rechnen.
Aus der Gemeinderatssitzung vom 20.05.2025:
Ende Februar 2025 wandte sich die Firma MASTERTEC GmbH & Co. KG an die Verwaltung, um die aktuellsten Entwicklungspläne des Betriebssitzes in Unterhaid vorzustellen. Diese umfassen eine Erweiterung des Sozial- und Verwaltungstrakts am Betriebssitz sowie eine Ausweitung der beiden noch zu errichtenden Gewerbehallen im Erweiterungsbereich (3. Änderung des Bebauungsplans) in der Gestalt, dass eine Lagerhalle als Hochregallager für ca. 1.500 Palettenstellplätze sowie eine Produktionshalle in bis zu 3-stöckiger Ausführung für die Produktion von Spezialartikel für den Stahlbetonbau entstehen können. Die geplanten Gebäude sollen eine Traufhöhe von bis zu 16 Metern erhalten, weshalb für die baurechtliche Genehmigungsfähigkeit der Bauwerke eine Änderung des derzeit geltenden Bebauungsplans erforderlich ist.
In der Gemeinderatssitzung am 29.04.2025 hatte das Gremium die Möglichkeit, sich die Betriebsräumlichkeiten der Firma MASTERTEC anzusehen und hierdurch ein Gefühl für den Erweiterungsbedarf zu erhalten. Anschließend stellte der Vorhabenträger die Erweiterungspläne des Unternehmens und die damit im Zusammenhang stehenden geplanten Baumaßnahmen im Detail vor.
Hierbei wurde insbesondere erläutert, dass die Notwendigkeit einer Betriebserweiterung in der aktuellen wirtschaftlichen Lage unumgänglich ist und die vorgestellten Erweiterungsmaßnahmen nur in Kombination umsetzbar sind. Ein Ausbau ausschließlich der Verwaltungsräume ohne die gleichzeitige Erweiterung der Produktionsräume sei wirtschaftlich nicht sinnvoll.
In der Gemeinderatssitzung am 20.05.2025 wurde dem Antrag der Firma MASTERTEC GmbH & Co. KG durch den Gemeinderat entsprochen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Durchführung eines Bauleitplanverfahrens zur 4. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Unterhaid-West“ für den Bereich der Firma MASTERTEC einzuleiten, mit dem Vorhabenträger eine entsprechende Kostenübernahmevereinbarung abzuschließen und ein qualifiziertes Planungsbüro mit der Durchführung des Bauleitplanverfahrens zu beauftragen.
Im Rahmen des Bauleitplanverfahrens zur Umsiedlung des Bau- und Wertstoffhofes Oberhaid wurde auf dem vorgesehenen Grundstück eine archäologische Voruntersuchung durchgeführt. Dies war eine Auflage aus dem denkmalschutzrechtlichen Bescheid des Landratsamtes Bamberg vom 27.03.2025.
Im Ergebnis wurden zwölf archäologisch relevante Befunde aufgedeckt. Es handelt sich um Siedlungsbefunde, genauer elf kleinere und größere Pfostengruben und eine große Vorratsgrube. Zeitlich kann der erfasste Siedlungsausschnitt bisher in die Metallzeiten eingeordnet werden. Bei den Befunden handelt es sich um einige metallzeitliche Keramikfragmente, Brandlehm- und Holzkohlereste.
In einem nächsten Schritt müssen die Befunde fachmännisch gesichert (ausgegraben werden). Hierzu muss von einer Fachfirma der Oberboden auf einer Fläche von rund 4.000 m² abgetragen werden. Weiterhin muss ein Feinplanum angelegt werden, welches befundorientiert von Hand zu putzen ist, um die archäologischen Befunde beurteilen zu können.
Die Verwaltung ist aktuell dabei, die Ausschreibung dieser Arbeiten vorzubereiten und ein Vergabeverfahren einzuleiten. Die Kosten für die Sicherung der archäologischen Befunde hat die Gemeinde zu tragen. Das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege hat hierzu eine Förderung in Aussicht gestellt. Genauere Informationen liegen aktuell noch nicht vor.
Aus der Gemeinderatssitzung vom 24.06.2025:
- folgt in Kürze -
17.06.2025 in Gemeinderat von SPD Oberhaid
Aus der Gemeinderatssitzung vom 21.01.2025:
Die Gemeinde Oberhaid beteiligt sich seit dem Jahr 2021 an der kommunalen Verkehrsüberwachung des Marktes Zapfendorf und lässt den fließenden Verkehr an festgelegten Messstellen im gesamten Gemeindegebiet kontrollieren. Der Markt Zapfendorf trägt die Verwaltungs-, Personal- und Büroausstattungskosten für die kommunale Verkehrsüberwachung und verrechnet diese anteilig an die teilnehmenden Gemeinden.
Der Verwaltungskostenanteil für die Gemeinde Oberhaid betrug im Jahr 2023 6.819,42 Euro. Hinzu kommen die Kosten für die durchgeführten Radarkontrollen in Höhe von 18.836,82 Euro. Dem gegenüber standen Einnahmen aus Verwarn- und Bußgeldern in Höhe von 14.799,51 Euro. Somit ergab sich ein Defizit in Höhe von 10.856,73 Euro.
Weiterhin wurde untersucht, ob sich die Durchführung der Verkehrsüberwachung positiv auf das Verhalten der Verkehrsteilnehmer auswirkt. Hierfür wurde vor Beginn der Verkehrskontrollen im Jahr 2020 eine verdeckte Testmessung durchgeführt, die im Jahr 2024 an denselben Messstellen und unter den gleichen Bedingungen erneut vorgenommen wurde. Die Auswertung der Messergebnisse hat ergeben, dass die Anzahl der Geschwindigkeitsüberschreitungen an allen Messstellen zum Teil deutlich abgenommen hat. Dies soll stellvertretend anhand zweier Beispiele dargestellt werden.
Im Rahmen der Gremiumsdiskussion wurde die Durchführung der kommunalen Verkehrsüberwachung erneut kontrovers diskutiert. Dabei ist festzustellen, dass das kommunale Defizit von Jahr zu Jahr zunimmt. Im Durchschnitt der letzten vier Jahre ergibt sich ein jährliches Defizit von 5.000,- Euro. Aus Sicht der SPD-Fraktion und des Gremiums gilt es die Ursachen für das steigende Defizit zu identifizieren und nach Möglichkeiten zu suchen, um gegenzusteuern. Dies könnte z.B. durch eine Reduzierung der Messstunden erfolgen oder durch eine Änderung in der Einteilung der Messstellen.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat die kommunale Geschwindigkeitsüberwachung von Anfang an unterstützt. Das Ziel war stets die Steigerung der Verkehrssicherheit vor allem für Kinder und ältere Menschen. Die Zahlen zu Einahmen und Ausgeben belegen, dass von "Abzocke" keine Rede sein kann.
Aus der Gemeinderatssitzung vom 18.02.2025:
Die Firma Dennert möchte die Realisierung der schwimmenden Photovoltaik-Anlagen auf dem Mittelsee der Baggerseen in Oberhaid im Rahmen einer Privilegierung durchführen, um ein zeit- und kostenintensives Bauleitplanverfahren zu vermeiden. Das geplante Vorhaben liegt aktuell beim Landratsamt Bamberg zur rechtlichen Überprüfung. Erst nachdem das Ergebnis des Landratsamtes bekannt ist, kann über die ggf. notwendigen nächsten Schritte in diesem Projekt beraten werden.
Aus der Gemeinderatssitzung vom 25.03.2025:
In seiner Sitzung am 19.09.2023 beschloss der Gemeinderat der Gemeinde Oberhaid die Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplans „Am Bau- und Wertstoffhof“ in Oberhaid. Zwischenzeitlich wurde die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchgeführt. Aufgrund der eingegangenen Stellungnahmen wurden einige Änderungen der zeichnerischen und textlichen Festsetzungen erforderlich. In einem Sachvortrag wurde der überarbeitete Planentwurf vorgestellt und dem Gremium zur Billigung vorgelegt.
Zu den eingegangenen Anregungen wurden entsprechende Abwägungsbeschlüsse gefasst. Die Gemeinde Oberhaid billigt den überarbeiteten Entwurf des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan „Am Bau- und Wertstoffhof“ in Oberhaid in der Fassung vom 25.03.2025 mit den beschlossenen Änderungen.
In einem Sachvortrag erläuterte Jugendpfleger Martin Kaufmann die Tätigkeiten und Aktionen des Vereins für kommunale Jugendarbeit im Kalenderjahr 2024. So besuchten pro Öffnungstag im Durchschnitt 17,9 Kinder und Jugendliche den Jugendtreff. Am Abend waren es durchschnittlich 12,1 Kinder und Jugendliche. An diesen Tagen wurden wieder viele Aktionen angeboten, die vom Jugendpfleger, oftmals auch unter direkter Mitwirkung der Kinder und Jugendlichen, vorbereitet wurden (z.B. Kicker-, Airhockey, Darts- und Billardturniere sowie ein gemeinsam ausgerichtetes FIFA-Turnier mit Preisen, gemeinsames Plätzchenbacken, und vieles mehr.
Weiterhin wurden 11 „Girls-Treffs“ und 9 „Boys-Treffs“ veranstaltet. Ein weiterer fester Bestandteil sind die Durchführung verschiedener Disco-Aktionen (Faschingsdisco, Motto-Party „Black & White“, Schools-Out-Party, Nikolaus-Disco). Zur Partizipation der Jugendlichen am gesellschaftlichen Leben wurde wieder eine Jungbürgerversammlung durchgeführt, an der 30 Jugendliche teilnahmen sowie eine Beteiligung am Workshop „Deutschland besser machen“, bei dem verschiedene kleinere Projekte in der Gemeinde angestoßen wurden.
Weitere Veranstaltungen waren die World-Games (Internationale Woche), eine Osterferien-Betreuung für Kinder im Grundschulalter, die Teilnahme an der Einweihung der Alten Schule Staffelbach, am Mühlen- und Kindergartenfest, die Durchführung eines Familien-Kanu-Tags sowie die Halloween-Party in der Kellergasse in Unterhaid. Auch im Rahmen des gemeindlichen Sommerferienprogramms wurden wieder zahlreiche Aktivitäten angeboten, die, wie üblich, sehr gut von den Kindern und Jugendlichen angenommen wurden.
Wie schon in den Jahren zuvor besteht eine gute Zusammenarbeit mit der Offenen Ganztagesschule sowie der Grund- und Mittelschule. Mit der Kindertagesstätte „Regenbogen“ wurden zwei Wald- und Wiesenspiele mit den Vorschulkindern durchgeführt. In einem Zusammenschluss mit der Maria-Betz-Stiftung haben Jugendliche mit Senioren eine Kartenspielrunde veranstaltet.
Weiterhin ging im Jahr 2024 die neue Homepage der Jugendarbeit online, die unter der Adresse https://jugendarbeit-oberhaid.de/ erreichbar ist.
Auf den Jahresrückblick folgte ein kurzer Ausblick auf bereits geplante Aktivitäten im Jahr 2025.
Bisher hat das Wasserwirtschaftsamt Kronach in regelmäßigen Abständen Beprobungen nach der Badegewässerverordnung durchgeführt, um die Wasserqualität des Löschweihers in Staffelbach zu bestimmen. Da die Badezahlen am Löschweiher jedoch nur sehr gering sind und der Löschweiher auch nicht als offizieller Badesee ausgewiesen ist, hat das Wasserwirtschaftsamt die Untersuchungen nun eingestellt. Die Verwaltung möchte jedoch nach wie vor Aussagen über die Wasserqualität des Löschweihers erhalten und wird die Untersuchungen ab sofort selbst in Auftrag geben.
10.06.2025 in MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Die Städtebauförderung ist eines der wichtigsten Instrumente der Stadtentwicklung. Mit den Fördermitteln unterstützen Bund und Länder die Kommunen dabei, in ihre kommunale Infrastruktur zu investieren und die Lebensqualität für die Menschen vor Ort zu steigern.
Davon profitieren insbesondere auch die Städte und Gemeinden im ländlichen Raum. In den drei Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ werden im Jahr 2025 444 bayerische Kommunen gefördert. Zusammen mit den Mitteln der Kommunen stehen gut 276 Millionen Euro für die Projekte zur Verfügung.
„Auch dieses Jahr werden wieder beträchtliche Mittel aus den drei Bund-Länder-Programmen nach Oberfranken fließen“, vermeldet der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Mit Hilfe des Programms „Lebendige Zentren“ schaffen Städte und Gemeinden attraktive Ortskerne und lebenswerte Wohnumfelder. Hier profitiert zum einen Bambergs Altstadt mit 2.640.000 Euro, der Ortskern von Bischberg mit 240.000 Euro, zum anderen die Hallstadter Altstadt mit 1.900.000 Euro sowie der Stadtkern in Forchheim mit 300.000 Euro.“
09.06.2025 in Kommunalpolitik von SPD Oberhaid
Dass Oberhaid feiern kann, ist weithin bekannt - und daher auch kein Wunder, dass Tausende die offizielle Einweihung des neugestalteten Mühlenvorplatzes am Pfingstmontag (09.06.2025) mitverfolgen wollten. Anläßlich des Deutschen Mühlentags pilgerten Einheimische wie auswärtige Gäste zur Partymeile in die Untere Straße von Oberhaid. Gemeinsames Ziel: Das gelungene Ensemble aus Pfarrkirche St. Bartholomäus, Rathaus und der historischen Mühle von 1670. Begeisterung bei Allen, die die ehemalige Situation im zentralen Teil von Oberhaid kennen und nun die Veränderung zum "Begegnungsraum von Jung und Alt" in Augenschein nahmen.
"Wenn es einer schafft, dann Oberhaid", so der Kommentar von Landrat Johann Kalb mit leichtem Augenzwinkern bei seinem Grußwort. Zuvor erinnerte Oberhaids Bürgermeister Carsten Joneitis (SPD) in seiner Projektvorstellung an die stolze Förderquote von 90 % Bundesmittel an den gesamten Baukosten von rund 1,2 Millionen Euro. "Die Umgestaltung des Mühlen- und Rathausvorplatzes soll zu einer nachhaltigen und klimaverträglichen Entwicklung beitragen und schafft gleichzeitig Lebens- und Aufenthaltsqualität mitten im Ortskern" so der Gemeinde-Chef.
Das Ergebnis - Stufenanlage als Sitzgelegenheit, ökologische Aufwertung durch mehr Grün, Aufweitung des Bachlaufes als Retentionsraum bei Starkregen sowie ein kleiner Wasserspielplatz - fand zustimmende Anerkennung bei den Besuchern, die zum 4. Oberhaider Mühlenfest dabei waren. Ebenfalls hervorragend die Bewirtung durch Weinbau Wagner und verschiedene Ortsvereine - ein eigens gebrautes Mühlenfestbier der Brauerei Wagner, Leckeres vom Grill und Holzbackofen, Kaffee und Kuchen, Eis, Hüpfburg, Kinderschminken und Mühlenbesichtigung. Herz, was willst du mehr - das macht Lust auf Sommer.
Die SPD-Fraktion hat das Vorhaben "Ortskernsanierung" von Beginn an über alle Jahre konstruktiv begleitet. Von den Anfängen der städtebaulichen Umgestaltung Ende der 1990er Jahre mit Bamberger Straße/Dr.-Hau-Platz, Sandhofer Straße/Anspännlein, Untere Straße und Weide bis zum Erwerb der Alten Mühle im Jahr 2016. Deren Sanierung und Nutzung als Cafe und Eisdiele und die nun abgeschlossene Umfeldgestaltung haben Oberhaids Mitte eindrucksvoll verändert. CR
30.05.2025 in MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Die SPD-Bundestagsfraktion hat den Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz als ständigen Stellvertreter in den Haushaltsausschuss entsandt. Er bleibt dort weiterhin Berichterstatter für den Verteidigungsetat.
„Ich danke meiner Fraktion für das Vertrauen“, betont der Abgeordnete. „Als Berichterstatter für den Verteidigungshaushalt trage ich Verantwortung für die Einsatzbereitschaft und Ausstattung unserer Bundeswehr. Eine gut aufgestellte Truppe ist essenziell für unsere nationale Sicherheit. Mir ist wichtig, dass die bereitgestellten Mittel zielgerichtet, effizient und transparent eingesetzt werden. Die parlamentarische Kontrolle spielt dabei eine zentrale Rolle. Ich werde mich weiterhin mit ganzer Kraft für unsere Soldatinnen und Soldaten einsetzen“, erklärt Andreas Schwarz.
