28.05.2020 in MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Der Bamberger Andreas Schwarz, MdB, ist neuer stellvertretender Haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

 
Andreas Schwarz ist neuer stellv. haushaltspolitischer Sprecher der SPD-BT-Fraktion

Berlin. Der SPD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Strullendorfer Bürgermeister Andreas Schwarz ist von der Arbeitsgruppe Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion zum neuen stellvertretenden haushaltspolitischen Sprecher gewählt worden. Der 55-jährige SPD-Abgeordnete, der sich zuvor bereits bei zahlreichen haushaltspolitischen Themen profiliert und in der Region Bamberg viele vom Bund geförderte Projekte auf den Weg gebracht hat, freute sich über das entgegengebrachte Vertrauen. 

Entsprechend selbstbewusst werde er als stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher künftig sozialdemokratische Positionen zur Haushaltspolitik innerhalb der großen Koalition vertreten und gemeinsame Gesetzesinitiativen voranbringen.

„Gerechtigkeit und Chancengleichheit wird bei der SPD nicht outgesourced, sondern gibt es im Original. In diesem Sinne werde ich, gerade in Zeiten der Corona-Krise, Projekte und Gesetzesinitiativen unterstützen, die den Menschen und Unternehmen in unserer Region helfen, diese Krise besser bewältigen zu können“, sagte Schwarz und bedankte sich für das positive Wahlergebnis. Die Wahl war notwendig geworden, da der langjährige haushaltspolitische Sprecher Johannes Kahrs sein Mandat niedergelegt hatte.

21.05.2020 in Gemeinderat von SPD Rattelsdorf

SPD Rattelsdorf berichtet aus der Marktgemeinderatssitzung vom 19. Mai 2020

 

Bereits 5 Tage nach der konstituierenden Sitzung tagte der neu gewählte Rattelsdorfer Gemeinderat erneut in der Abtenberghalle, um sich diesmal hauptsächlich mit dem Vorentwurf des neu geplanten Baugebietes Hergeten III zu befassen.

Bei der Planung findet das beschleunigte Verfahren nach § 13b Anwendung, das zwei Phasen durchläuft: die frühzeitige Bürger-Beteiligung durch Veröffentlichung des Vorentwurfs (geschieht im nächsten Mitteilungsblatt) und eine weitere öffentliche Auslegung von mindestens 30 Tagen. Der Satzungsbeschluss ist für Oktober diesen Jahres ambitioniert.

Eine wichtige Grundlage war das vor Kurzem eingegangene Versickerungsgutachten, auf dessen Grundlage eine Versickerung im Planungsgebiet flächig möglich ist, d.h. dezentral auf jedem Grundstück. Eine zusätzliche Rückhaltung ist nicht nötig.

16.05.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Bamberg Land

SPD Bamberg-Land: Rotes Tandem bleibt bestehen

 
Jonas Merzbacher und Patricia Hanika weiterhin an der Spitze der KreistagsSPD

Bamberg. Die SPD hat ihre Fraktionsspitze einstimmig und eindrucksvoll bestätigt. Jonas Merzbacher, Gundelsheimer Bürgermeister, bleibt somit Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Bamberg. Im Tandem mit der stell. Vorsitzenden Patricia Hanika führt er die SPD-Fraktion weiterhin.

Merzbacher und Hanika bedankten sich für das Vertrauen und die Verlängerung durch die gut aufgestellte und geschlossene Kreistagsfraktion. Besonders willkommen hieß die Fraktion die neuen Mitglieder Michael Bergrab, Bürgermeister Lisberg, und Gerd Schneider, Bürgermeister Memmelsdorf. Die SPD wird einen Dreiklang bei den Schwerpunkten weiter verfolgen und dabei klar konkrete Vorschläge machen: Soziales, Umwelt, Wirtschaft. Dabei wird sie aber ein paar Dinge nicht aus dem Blickfeld verlieren: Ein Beispiel ist die Kulturlandschaft - Musik, Vereine, Kleinkunst. Da sind bisher politische Gestaltungsmöglichkeiten nicht genützt worden, man kann hier besser unterstützen und Verhältnisse überdenken: Mieten, Förderungen. Gerade jetzt müsse man klarstellen, dass Applaus schön, aber nicht alles sein kann. Außerdem ist Merzbacher überzeugt, dass man auch die finanzielle Perspektive, die Nebenhaushalte sowie Regionalwerke und Wohnraumsituation einmal genauer anschauen sollte. Aus der Wahlzeit gebe es ausreichend Themen, die es nun gilt umzusetzen.

15.05.2020 in Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz (SPD): 500 Millionen Euro für digitalen Unterricht

 
© Foto: COLOURBOX für SPD.de

Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen 

Berlin. Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete. Schülerinnen und Schüler, bei denen Online-Unterricht aus Mangel an Geräten bislang keine Option war, sollen mit Tablets oder Laptops ausgestattet werden. „Es darf nicht der Geldbeutel der Eltern darüber entscheiden, ob Schülerinnen und Schüler am digitalen Fernunterricht teilhaben können. Das ist eine entscheidende soziale Frage. Für dieses Programm hat die SPD hart gekämpft und es ist gut, dass es jetzt an den Start geht“, sagt Schwarz und führt aus, dass „für das Bundesland Bayern jetzt 77.824.550 EURO zur Verfügung stehen.“

28.04.2020 in Wirtschaft von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz lädt ein zur Telefonsprechstunde

 

In Krisenzeiten ist die Politik besonders auf die Rückmeldungen aus der Bevölkerung angewiesen. Vor den anstehenden Sitzungswochen im Deutschen Bundestag lädt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz alle interessierten Bürgerinnen und Bürger nochmals zur Telefonsprechstunde ein. 

Am Donnerstag, 30. April 2020, ist der SPD-Politiker von 15.30 Uhr bis 16.30 Uhr unter der Rufnummer 0951 519 29 400 zu erreichen. Um Wartezeit am Telefon zu vermeiden, wird im Vorfeld um Anmeldung unter derselben Nummer gebeten. Wie gewohnt ist der SPD-Politiker auch unter der E-Mail-Adresse andreas.schwarz@bundestag.de zu erreichen. Auch separate Telefontermine können vereinbart werden.

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