02.02.2024 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Kommentar der Landesgruppe Bayern der SPD-Bundestagsfraktion zum Bundeshaushalt 2024

 

Der Haushalt wurde heute im Bundestag beschlossen und steht unter dem Motto „Demokratie gibt es nicht umsonst“. Endlich herrscht Planungssicherheit für die Arbeit in Bund und Ländern für das Jahr 2024.

Andreas Schwarz, MdB, stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion betont, dass das demokratische, freiheitliche und moderne Deutschland durch die Investitionen und Ausgaben für die Verteidigung seiner Werte und für die Zukunft gerüstet wird. Die Bundesregierung ist sich ihrer Verantwortung bewusst und unterstützt die Ukraine mit gut acht Milliarden Euro. Gleichzeitig werden die eigenen Sicherheitsstrukturen wie Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Geheimdienst gestärkt. Begleitet wird dies durch Investitionen in Bildung und Sozialstaat. Demokratie muss wehrhaft sein. Zusätzlich wird in die Infrastruktur investiert.

31.01.2024 in MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz ermutigt Jugendliche, sich auf den Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024 zu bewerben

 
Otto Wels bei seiner berühmten Parteitagsrede (c) Foto FES

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Engagement-Wettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ zu beteiligen. 

Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ bereits zum neunten Mal. Anliegen des Preises ist, die Erinnerungen an die Schrecken der nationalsozialistischen Herrschaft wachzuhalten und im gesellschaftlichen Bewusstsein zu verankern, dass Demokratie, Rechtstaatlichkeit und ein friedliches Zusammenleben immer wieder verteidigt und gefestigt werden müssen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich mit dem Thema [...]

21.12.2023 in MdB und MdL von SPD Bamberg Land

MdB Andreas Schwarz: Der Breitbandausbau in Rattelsdorf schreitet voran

 
© Foto: COLOURBOX für SPD.de

Über eine Bundesförderung in Höhe von 61.473,00 Euro für den Breitbandausbau kann sich der Markt Rattelsdorf freuen. Dies teilt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit. 

Die Bundesregierung unterstützt mit der Breitbandförderung den Ausbau digitaler Infrastruktur in den Gebieten, in denen sich der privatwirtschaftliche Ausbau nicht lohnt. Hierzu fördert die Bundesregierung mit finanziellen Mitteln entsprechende lokale Projekte. Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung.

13.12.2023 in Ortsverein von SPD Hallstadt

SPD Hallstadt trauert um Altbürgermeister Erwin Braun

 

Am Mittwochmorgen erreichte uns die traurige Nachricht, dass unser langjähriger Genosse und Altbürgermeister der Stadt Hallstadt Erwin Braun verstorben ist. Erwin engagierte sich bis zuletzt mit vollem Einsatz in unserem Ortsverein. Unser herzliches und tief empfundenes Beileid gilt seinen Angehörigen.

Mit seiner Wahl zum ersten Bürgermeister im Jahr 1996 markierte er einen Höhepunkt der sozialdemokratischen Geschichte Hallstadts. Er leitete von 1996 bis 2008 die Geschicke unserer Stadt und hat sich in großem Umfang für Hallstadt verdient gemacht: so bauen z.B. die zunehmend wichtigen Maßnahmen zum Hochwasserschutz auf seinen ursprünglichen Planungen auf. Auch die weitgreifende Innenstadtentwicklung (z.B. Errichtung eines Stadtparks) begann teilweise schon während seiner Amtszeit.

01.12.2023 in MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz freut sich über Bundesförderung: Vier Gemeinden der Region profitieren

 

Die Bundesregierung unterstützt mit der Breitbandförderung den Ausbau digitaler Infrastruktur in den Gebieten, in denen sich der privatwirtschaftliche Ausbau nicht lohnt. Hierzu fördert die Bundesregierung mit finanziellen Mitteln entsprechende lokale Projekte. Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung.

„Gleich vier Gemeinden aus meinem Wahlkreis können sich über eine 50-prozentige Förderung ihres Gigabitausbaus freuen“, kündigt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz an. „Die Erschließung von unterversorgten Adressen im Gemeindegebiet können nun Schlüsselfeld, Königsfeld, Weilersbach und der Markt Heiligenstadt angehen.“

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