14.11.2025 in MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 wichtige Mittel für die Weiterplanung der Franken-Sachsen-Magistrale beschlossen. Damit wird der Ausbau der Bahnverbindung zwischen Nürnberg und Sachsen einen entscheidenden Schritt vorangebracht.
Die Franken-Sachsen-Magistrale verbindet mit den Streckenabschnitten Dresden–Hof und Leipzig–Werdau die Bundesländer Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt mit Bayern und Baden-Württemberg. Sie ist von herausragender verkehrlicher und wirtschaftlicher Bedeutung und im Bundesverkehrswegeplan als „vordringlicher Bedarf“ eingestuft.
Konkret wurde beschlossen, die Entwurfs- und Genehmigungsplanung (Leistungsphasen 3 und 4) für den Streckenabschnitt von Nürnberg Hauptbahnhof über Lauf und Pegnitz bis nach Schnabelwaid zu beauftragen. Zudem werden die dringend erforderlichen Erneuerungen der Pegnitzbrücken aufgrund absackenden Karstgesteins vorangetrieben.
06.11.2025 in Wahlen von SPD Hallstadt
Hallstadt, 06.11.25 – Die SPD Hallstadt hat bei ihrer Aufstellungsversammlung am 06. November 2025 die Weichen für die Kommunalwahl 2026 gestellt. Einstimmig wählten die Mitglieder Manuel Reitberger zum Bürgermeisterkandidaten. Unter dem Motto „Verantwortung für heute. Vision für morgen.“ tritt Reitberger an, um frischen Schwung in die Hallstadter Kommunalpolitik zu bringen und neue Impulse für die Weiterentwicklung der Stadt zu setzen.
„Ich möchte Hallstadt mit den Menschen gemeinsam gestalten, und das sozial, modern und zukunftsorientiert“, erklärte Reitberger nach seiner Wahl. „Unsere Stadt braucht neue Ideen, eine klare Richtung und eine Politik, die wieder näher bei den Bürgerinnen und Bürgern ist. Dafür stehe ich mit meinem Team.“
Neben der Bürgermeisterkandidatur präsentierte die SPD Hallstadt eine starke Stadtratsliste mit 20 engagierten Persönlichkeiten, die ...
04.10.2025 in MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Ist Weltfrieden eine unrealistische Träumerei? Wie kann nachhaltiger Frieden geschaffen werden? Dieser Frage ging ein Seminar des Jugendforums Coburg kürzlich in der Franken-Akademie Schloss Schney unter der Leitung von Historiker Jens Crueger nach. Mit Jugendoffizier Dhany Sahm und rund 20 engagierten Jugendlichen diskutierte der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz über die allgemeine Sicherheitslage und den neuen Wehrdienst in Deutschland.
Die Themen der Diskussion reichten von der Verbindlichkeit der NATO-Beistandsverpflichtung im Bündnisfall, über die Möglichkeiten für Menschen ohne deutschen Pass, Teil der Bundeswehr zu werden, bis hin zur Rolle Deutschlands im Hinblick auf den Nahostkonflikt.
23.09.2025 in Gemeinderat von SPD Oberhaid
Aus der Gemeinderatssitzung vom 23.09.2025
Aufgrund der Übernahme des Friedhofs in Staffelbach, der bisher kirchlicher Trägerschaft unterlag, in die kommunale Verwaltung und Trägerschaft, wurde eine Überarbeitung der gemeindlichen Bestattungs- und Friedhofsatzung (Benutzungssatzung) notwendig. Die neue Satzung, die zukünftig für die beiden Friedhöfe in Oberhaid und Staffelbach gleichermaßen gilt, musste vollständig neu erlassen werden. Grundlage hierfür ist die aktuellste Fassung der Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetags für kommunale Friedhöfe. Bei der Überarbeitung wurden die Regelungen der bisherigen Satzung, sofern möglich und sinnvoll, übernommen und die örtlichen Gegebenheiten bestmöglich berücksichtigt.
Aus Sicht der SPD-Gemeinderatsfraktion sollte die neue Satzung nicht nur in einer Informationsveranstaltung im Ortsteil Staffelbach erläutert, sondern insbesondere auch die daraus folgenden finanziellen Änderungen vorgestellt werden.
19.09.2025 in MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Neue Fahrzeuge und Einsatz-Ausstattung im Wert von über 577.000 Euro für das THW in Bamberg und Forchheim
Die Investitions- und Ausstattungs-Offensive beim Technischen Hilfswerk (THW) setzt sich weiter fort. Nachdem schon in der letzten Wahlperiode wichtige Weichenstellungen zugunsten der Einsatzorganisation des Bundes gestellt wurden und in großem Umfang in Liegenschaften und Fuhrpark investiert wurde, führt die derzeitige Koalition in Berlin die Unterstützung für das THW konsequent fort. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hatte vor zwei Wochen erst eine umfassende Stärkung des THW beschlossen.
„Die Beschlüsse im Haushaltsausschuss sind ein wichtiges Signal an die haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräfte“, betont der Haushaltspolitiker MdB Andreas Schwarz. „Wir werden die Modernisierung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes mit hohem Tempo fortsetzen. Nicht nur, um die Zeitenwende konsequent umzusetzen, sondern auch, um bei Notfällen, Krisen und Naturkatastrophen jederzeit handlungs- und einsatzfähig zu sein und Gefahren wirksam abwehren zu können.“
