03.04.2020 in Familie von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Aktuell werden bundesweit 535 Mehrgenerationenhäuser vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert. Immer mehr Menschen beteiligen sich daran - mittlerweile engagieren sich fast 37 000 Freiwillige, mit deren Hilfe die Häuser bundesweit über 21 000 Angebote umsetzen und täglich mehr als 60 000 Menschen erreichen. Hier kann man zu Recht von einem Erfolgsmodell sprechen. Das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus befindet sich derzeit im letzten Förderjahr, wird jedoch ab 2021 auf Antrag verlängert – und das für weitere acht Jahre. Das teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.
„An dem riesigen Engagement kann man unschwer die große Bedeutung der Mehrgenerationenhäuser (MGH) für unsere Gesellschaft erkennen, vor allem für die strukturschwachen Regionen, in denen die Mehrzahl der Häuser liegt“, betont der SPD-Abgeordnete. „Aber auch in strukturstarken Regionen stellen sich die MGH den Herausforderungen vor Ort mit ihren ganz unterschiedlichen Maßnahmen. Durch ihre flexible Arbeit können sie sich ganz individuell an die jeweiligen örtlichen Gegebenheiten und Bedürfnisse anpassen und so überall zur Schaffung guter Entwicklungschancen für alle Menschen beitragen.“
29.03.2020 in Ortsverein von SPD Markt Rattelsdorf
News aus der Marktgemeinderatssitzung vom Dienstag, den 19. Mai 2020
Bereits 5 Tage nach der konstituierenden Sitzung tagte der neu gewählte Rattelsdorfer Gemeinderat erneut in der Abtenberghalle, um sich diesmal hauptsächlich mit dem Vorentwurf des neu geplanten Baugebietes Hergeten III zu befassen.
Bei der Planung findet das beschleunigte Verfahren nach § 13b Anwendung, das zwei Phasen durchläuft: die frühzeitige Bürger-Beteiligung durch Veröffentlichung des Vorentwurfs (geschieht im nächsten Mitteilungsblatt) und eine weitere öffentliche Auslegung von mindestens 30 Tagen. Der Satzungsbeschluss ist für Oktober diesen Jahres ambitioniert.
Eine wichtige Grundlage war das vor Kurzem eingegangene Versickerungsgutachten, auf dessen Grundlage eine Versickerung im Planungsgebiet flächig möglich ist, d.h. dezentral auf jedem Grundstück. Eine zusätzliche Rückhaltung ist ncht nötig.
Es lagen zwei Varianten der Planungsgruppe Strunz vor, die sich hauptsächlich in der Verkehrslösung am Knotenpunkt zwischen Angerstraße, Hergeten und Zufahrt zur Ebinger Straße unterschieden, wo 4 Straßenarme aufeinander stoßen werden. Während die eine Variante an dieser Stelle einen kleinen Kreisverkehr vorsah (à siehe Bild 1), löste die andere Variante diesen Verkehrsbereich mit einem „Shared Space“ (à siehe Bild 2).Ein derartiger „Shared Space“ basiert auf der Idee einer verkehrsberuhigten Zone, in der auf Verkehrszeichen verzichtet wird, wobei alle Verkehrsteilnehmer vollständig gleichberechtigt sind und die Vorfahrtsregel „rechts vor links“ natürlich weiterhin gilt.
Die SPD-Fraktion sowie die „Ratz“ sprachen sich für die Kreisverkehr-Variante aus, da die Verkehrsführung hiermit eindeutig und fließend geregelt wäre, was bei dem Verkehrsaufkommen in diesem Bereich wichtig sei. Schließlich würde das neue Baugebiet und die dort auch geplanten Mehrfamilienhäuser zu einem zusätzlichen Verkehrsaufkommen führen. Ein Vertreter der Ratz äußerte zudem die Befürchtung, dass man sich mit dem Shared Space eine ähnlich problematische Verkehrssituation schaffe, wie sie bei der Kreuzung Schulstraße / Weiße-Kreuz-Straße / Joseph-Babo-Straße schon bestehe, wo ebenfalls 4 Straßenarme aufeinander stoßen.
Nach langer Diskussion kam es zur Abstimmung, welche 10 : 7 für die Variante mit dem „Shared Space“ ausging.
Ebenfalls diskutiert wurde vorher noch über die einzuplanenden Formen verdichteter Bebauung, um mehr Wohnraum z.B. für sozial schwächere Familien zu schaffen, die Wohnungen suchen oder sich kein freistehendes Einfamilienhaus mit vorherigem Grundstückskauf leisten können. Dies ist auch ein Kernpunkt des beschleunigten Verfahrens nach §13 b, welches einen sparsamen Flächenverbrauch wünscht, mit einem Angebot an verdichteten Wohnformen. Deshalb sollen in dem Gebiet neben den ca. 27 Baurechten für freistehende Einfamilienhäuser, auch ca. 4 für Mehrfamilienbebauung entstehen. Präferiert wurde vom Gremium hier der Bau einiger Mehrfamilienhäuser, wobei auch Reihen- und Kettenhäuser noch zur Debatte stehen. Über Lage und Anzahl der im Baugebiet eingeplanten Mehrfamilienhäuser, könne auch noch später entschieden werden.
In weiteren Tagesordnungspunkten wurden keine Bedenken zu Bebauungsplan-Änderungen der Gemeinden Reckendorf und Breitengüssbach geäußert.
Zudem wurde über die Anschaffung eines Bürgermobils beraten. Da der ÖPNV einzelne Gemeindeteile nicht oder nicht ausreichend anfährt, will man über ein Bürgermobil hier die Anbindung der BürgerInnen deutlich verbessern. Auch die Nachbarschaftshilfe könne das Bürgermobil bei Bedarf ggf. nutzen. Das Vorhaben wurde zur weiteren Verfolgung und Kostenrecherche vom Marktgemeinderat einstimmig auf den Weg gebracht.
Im letzten öffentlichen Tagesordnungspunkt befassten sich die Räte noch mit der Einrichtung eines Jugendparlamentes. Bei einer Gegenstimme wurde beschlossen, in Zusammenarbeit mit der ISO Bamberg Vorbereitungen hierfür zu starten und z.B. in einer Jugendbürgerversammlung herauszufinden, ob bei den Jugendlichen für ein derartiges politisches Engagement Interesse besteht.
26.03.2020 in Gesundheit von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Berlin. Mit überwältigender Mehrheit hat heute der Deutsche Bundestag weitreichende Unterstützungshilfen für die Menschen und Unternehmen in Deutschland beschlossen, um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Dies teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte Andreas Schwarz mit.
Mit einem milliardenschweren Maßnahmenpaket werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Familien mit Kindern, Mieterinnen und Mieter, Freiberufler, Soloselbständige, Kleinstbetriebe, mittelständische und große Unternehmen sowie auch Krankenhäuser unterstützt. Hierfür ist ein Nachtragshaushalt in Höhe von 156 Mrd. Euro beschlossen worden. Hinzu kommt ein Wirtschaftsfonds mit einer Garantiesumme von ca. 500 Mrd. Euro, um Unternehmen in dieser schweren Zeit zu unterstützen und vor einer Insolvenz zu bewahren. Ferner werden über die Kreditanstalt für Wiederaufbau 100 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt, damit Unternehmen und Selbständige gleichgültig der Größe schnell und unbürokratisch über ihre Hausbanken an Kredite gelangen.
24.03.2020 in Wahlen
Sehr geehrte Bürgerinnen, sehr geehrte Bürger!
Was ist Ihnen wichtig?
Bestimmt steht an erster Stelle Ihre Familie,
Gesundheit, eine sichere Zukunft.
Es folgen Unabhängigkeit, Erfolg, Harmonie.
Bildung und eine sinnvolle und erholsame
Freizeitgestaltung runden unsere Existenz ab
14.03.2020 in Gesundheit von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Andreas Schwarz unterstreicht am Samstag vor der Wahl: „Die Politik muss auch in den kommenden Wochen Entscheidungen treffen, die unser soziales, wirtschaftliches oder kulturelles Leben massiv verändern. Um Schnellschüsse zu vermeiden und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren, bedarf es der Abstimmung aller relevanten politischen Akteure in der Region - über Parteigrenzen hinweg. Aus diesem Grund habe ich Landrat Johann Kalb kontaktiert. Wir haben zum Glück mit Melanie Huml, Thomas Silberhorn, Holger Dremel, Ursula Sowa, etc. eine gut aufgestellte Mannschaft in der Region. Wir müssen uns zwar über den weiteren Verlauf bei möglichen Stichwahlen unterhalten, aber die Wahlzeit muss jetzt in den Hintergrund rücken.“
Wie das ganze Land sei demnach auch die Politik auf die Probe gestellt. Schwarz appelliert, dass die Politik ein solidarisches Vorbild sein muss: „Wir müssen die Menschen sensibilisieren. Alle Mandatsträger von Bund, Länder und Kommunen müssen in der Krise enger zusammenarbeiten. Aber in Anbetracht der Umstände halte ich es für wenig zielführend, wenn sich die Verantwortlichen – also Politik, Behörden, medizinisches Personal oder Schlüsselstellen in der Verwaltung - persönlich treffen. Meine Berliner Erfahrungen zeigen, dass dies erhebliches Gefahrenpotential in sich trägt. Ich begrüße hier das Vorbild einiger Kommunen mit konsequenter Schließung von öffentlichen Gebäuden und Schicht-Betrieb, selbst in der Verwaltung.“ U.a. schlägt er eine gemeinsame Anzeige in der Zeitung vor und einheitliches Vorgehen in allen Landkreisbetrieben.
Der SPD-Politiker wolle das Infektionsrisiko insbesondere auf den Entscheidungsebenen minimieren. „Wir haben ausreichend technische Möglichkeiten, Besprechungen auf das Nötigste zu reduzieren und den Krisenstab ohne größere Versammlungen zu koordinieren“, so Schwarz abschließend.
