18.08.2023 in AntiFa/Migration von SPD Bamberg Land
Liebe Genossinnen und Genossen!
In seiner Sitzung am 25.07.2023 hat der Oberhaider Gemeinderat das „Oberhaider Bündnis gegen Rechtsextremismus“ auf den Weg gebracht. In der Sitzung haben sich zudem alle Fraktionen dafür ausgesprochen, dass eine aktive Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger sowie der Oberhaider Vereine und Organisationen angestrebt werden sollte. Dies in Form einer Unterstützungsliste, die im Rathaus ausliegt, und mit Aufruf zum friedlichen Protest bei entsprechenden Veranstaltungen mit populistischen und rechtsextremen Hintergrund. Aus Anlass einer für den 18.08.2023 in Oberhaid angemeldeten Versammlung der sogenannten „Alternative für Deutschland“ (AfD) bittet der SPD-Ortsverein Oberhaid alle Gleichgesinnten, auch in Oberhaid ein starkes Zeichen gegen Rechts zu setzen!
Unterstützt diesen Aufruf durch Eure Teilnahme! Bitte informiert hierüber auch Vereinsmitglieder, Freunde, Nachbarn und Bekannte.
Der gesamte Text des Aufrufs zur Gegendemonstration findet sich weiter unten zum Download (als pdf-Datei). Gerne kann dieses Schreiben – auch auszugsweise – weitergegeben werden.
Mit solidarischem Gruß
Claus Reinhardt
SPD Oberhaid
1. Vorsitzender
16.08.2023 in Wirtschaft von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz spricht sich gegen eine Anhebung der Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie von derzeit 7 Prozent auf 19 Prozent aus. Gemeinsam mit Gundelsheims Bürgermeister Jonas Merzbacher will sich Schwarz für den Erhalt der Gasthauskultur einsetzen.
Als Unterstützungsmaßnahme für die Gastrobranche wurde während der Corona-Pandemie die Mehrwertsteuer auf Speisen von 19 auf 7 Prozent gesenkt. Zwar haben sich die Rahmenbedingungen seitdem verändert, die Situation in der Branche bleibe aber weiterhin kritisch, so die beiden SPD-Politiker. „Unsere Wirtshäuser sind ein wesentlicher Bestandteil der fränkischen Kulturlandschaft. Steigende Energiepreise, Mieten, Lebensmittelkosten und der Personalmangel machen ihnen derzeit massiv zu schaffen“, erklärt Merzbacher.
Im Vorfeld der parlamentarischen Beratungen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags wollen die beiden SPD-Politiker eine Initiative starten und Gastronomie und Hotellerie zum Dialog einladen.
27.07.2023 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
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Am vergangenen Dienstag, den 25.07.2023, trafen sich die Mitstreiter:nnen der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD Bamberg (AfB) zu ihrer konstituierenden Sitzung in Bamberg. Die zukünftige Vorsitzende Annette Pöhlmann-Lang und der Stellvertretende Vorsitzende Jonas Bauer wurden einstimmig gewählt. Als Beisitzer:innen im Bamberger AfB-Vorstand wurden Anna Hoppe, Hayati Yilmaz und Angelika Schmidt benannt.
In regelmäßigen Treffen sollen bildungspolitische Themen diskutiert und kommunal gedacht, einer niedrigschwelligen Lösung zugeführt werden.
Die AfB ist eine, seit 1919, bundesweit arbeitende Arbeitsgemeinschaft der SPD und zählt 58.000 Mitglieder. Es war öffentlich via Homepage der SPD Bamberg eingeladen.
Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung Bamberg (AfB) lädt alle Interessierten zum nächsten Treffen am 19.09.2023 um 19 Uhr in die Försterklause/Gereuth ein, um die Diskussion fortzuführen.
25.07.2023 in Ortsverein von SPD Bamberg Land
Der SPD-Ortsverein Oberhaid setzt auf Kontinuität: Bei der Jahreshauptversammlung wird Claus Reinhardt, seit 25 Jahren Vorsitzender im Amt, einstimmig bestätigt und ist dabei weiterhin als Schriftführer auch für die Pressearbeit verantwortlich. Ihm zur Seite stehen – ebenfalls unverändert – Bürgermeister Carsten Joneitis und Thomas Jeltsch als seine Stellvertreter sowie Stefanie Stretz-Jeltsch als Kassiererin. Als Revisoren wurden Barbara Botlik und Klaus Millich gewählt.
Höhepunkt des Abends war die Ehrung des SPD-Urgesteins Karl Stretz. Seit 1958 Mitglied, Vorsitzender, 30 Jahre Gemeinderat und Träger des Ehrenrings der Gemeinde wurde mit der höchsten Auszeichnung der Sozialdemokratischen Partei Deutschland gekürt. Der Ehrenvorsitzende des Ortsvereins erhielt die Willy-Brandt-Medaille. Dazu der alte und neue OV-Chef in seiner Laudatio: „Du verkörperst in besonderer Weise unsere sozialdemokratischen Ideale. Deine Verbundenheit und Verdienste um die Partei sind beispielhaft. Wir sind stolz, Dich in unserer Mitte zu wissen.“
An der Veranstaltung nahm auch Eva Jutzler als SPD-Kreisvorsitzende Bamberg-Stadt und Landtagskandidatin für die Wahl am 8. Oktober teil. Gemeinsam mit Bürgermeister Joneitis, Direktkandidat für den Bezirkstag, erläuterten beide ihre politischen Ziele. In der anschließenden Aussprache standen bundespolitische Themen im Vordergrund:
24.07.2023 in Allgemein von SPD Oberhaid
Der SPD-Ortsverein Oberhaid setzt auf Kontinuität: Bei der Jahreshauptversammlung wird Claus Reinhardt, seit 25 Jahren Vorsitzender im Amt, einstimmig bestätigt und ist dabei weiterhin als Schriftführer auch für die Pressearbeit verantwortlich. Ihm zur Seite stehen – ebenfalls unverändert – Bürgermeister Carsten Joneitis und Thomas Jeltsch als seine Stellvertreter sowie Stefanie Stretz-Jeltsch als Kassiererin. Als Revisoren wurden Barbara Botlik und Klaus Millich gewählt. Die Abstimmungen für die Delegierten zu Kreisverband, Unterbezirk und Europawahl 2024 entfielen auf Claus Reinhardt, Stefanie Stretz-Jeltsch, Thomas Jeltsch und Klaus Millich. Um Internet und Social Media kümmert sich künftig Thomas Jeltsch, der auch Mitgliederbeauftragter ist. Höhepunkt des Abends war die Ehrung des SPD-Urgesteins Karl Stretz. Seit 1958 Mitglied, Vorsitzender, 30 Jahre Gemeinderat und Träger des Ehrenrings der Gemeinde wurde mit der höchsten Auszeichnung der Sozialdemokratischen Partei Deutschland gekürt. Der Ehrenvorsitzende des Ortsvereins erhielt die Willy-Brandt-Medaille. Dazu der alte und neue OV-Chef in seiner Laudatio: „Du verkörperst in besonderer Weise unsere sozialdemokratischen Ideale. Deine Verbundenheit und Verdienste um die Partei sind beispielhaft. Wir sind stolz, Dich in unserer Mitte zu wissen.“ An der Veranstaltung nahm auch Eva Jutzler als SPD-Kreisvorsitzende Bamberg-Stadt und Landtagskandidatin für die Wahl am 8. Oktober teil. Gemeinsam mit Bürgermeister Joneitis, Direktkandidat für den Bezirkstag, erläuterten beide ihre politischen Ziele. In der anschließenden Aussprache standen bundespolitische Themen im Vordergrund. Kritisiert wurde die vielfach fehlende Abstimmung und vorschnelle Herausgabe von Informationen der Regierung zu Gesetzesvorgaben. In Krisenzeiten geprägt von Pandemiefolgen, Ukrainekrieg, Energie- und Klimawende, Inflation und ungebremster Zuwanderung sollte mit Ängsten und Sorgen der Menschen behutsam umgegangen werden. Wenn zusätzlich durch die Opposition alles schlecht geredet werde, bewirke dies – wie die jüngsten Umfragen belegen – vor allem eines: die Stärkung der populistischen und rechtsradikalen AfD und eine Gefährdung der Demokratie.
