Kommunalpolitik
03.11.2009 in Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der zwischen der CDU/CSU und der FDP ausgehandelte Koalitionsvertrag blendet die Nöte der Kommunen komplett aus. „Es wird sich schon bald auf kommunaler Ebene herausstellen, dass da einiges auf die Bürgerinnen und Bürger zukommt – auch in Bamberg“, zeigte sich der Kreisvorsitzende der Bamberger SPD, Felix Holland, in der jüngsten Kreisausschusssitzung überzeugt. Die im Wahlkampf versprochenen Steuersenkungen würden nun auf die Kommunen abgewälzt. „Auch die Stadt Bamberg und die Gemeinden des Landkreises werden den Gürtel enger schnallen oder die Verschuldung steigern müssen“, so Holland.
19.10.2009 in Kommunalpolitik von SPD Hallstadt
„Die Schule im Dorf lassen“ war das Thema der letzten Mitgliederversammlung, zu der die SPD Hallstadt als Referenten Ernst Wilhelm, den Vorsitzenden der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in Oberfranken, eingeladen hatte.
13.10.2009 in Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Mit Spannung und Sorge blicken die bayerischen Kommunen derzeit auf die laufenden Koalitionsverhandlungen für die neue Bundesregierung in Berlin. Die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise sorgt für völlig neue Herausforderungen. Auch werden die Interessen und Aufgaben der Kommunen nicht weniger und müssten ausreichend berücksichtigt werden, so Oberbürgermeister Andreas Starke. In einem Schreiben hat er sich nun an die Bamberger Bundestagsabgeordneten Thomas Silberhorn (CSU) und Sebastian Körber (FDP) gewandt um für Unterstützung zu werben. „Wer sich kommunal freundlich verhält, handelt letztendlich immer auch bürgerfreundlich“, so Starke. Der Bayerische Städtetag hat unlängst drei Kernforderungen für die Zukunft der Kommunen formuliert.
26.08.2009 in Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Mit der Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung am heutigen Donnerstag, 27. August, haben Stadt und Landkreis den Schulterschluss im Tourismusbereich besiegelt. Äußeres Zeichen des gemeinsamen Auftretens wird das neue Tourismuszentrum im ehemaligen Stadtbad sein, das voraussichtlich im Mai 2010 bezogen wird, und auf dessen Baustelle die Vertragsunterzeichnung stattfand. Für Oberbürgermeister Andreas Starke ist die getroffene Vereinbarung „nicht nur ein wichtiger Schritt in der interkommunalen Zusammenarbeit. Sie wird zugleich den Tourismus als bedeutenden Wirtschaftsfaktor in der Region Bamberg nachhaltig befördern.“
10.06.2009 in Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Ein Jahresrückblick und Ehrungen standen im Blickpunkt der Jahresversammlung beim SPD-Ortsverein Hallstadt.
